„Extremistische und jugendgefährdende Inhalte online – Kann der EU Digital Services Act Nutzer:innen wirksam schützen?“ (Video)

Video: EU Digital Services Act: Einschätzungen, Vorschläge und Fragen | Alexander Ritzmann – CEP

Das Counter Extremism Project (CEP) und Das NETTZ luden zu einem digitalen Fachgespräch zum Thema „Extremistische und jugendgefährdende Inhalte online – Kann der EU Digital Services Act Nutzer:innen wirksam schützen?“ ein, das am 15. April 2021 stattfand.

Der von der EU-Kommission im Dezember 2020 vorgelegte Entwurf des Digital Services Act (DSA) hat unter anderem den Anspruch, das Internet innerhalb der EU sicherer zu machen. Im Moment befindet sich der DSA im Konsultationsprozess, bis zum 05.05.2021 kann jede(r) EU-Bürger:in oder Organisation in der EU eine Stellungnahme dazu abgeben. In diesem Fachgespräch wollten wir uns auf illegale Inhalte aus der Perspektive der Extremismus- und Terrorismusprävention und des Jugendschutzes konzentrieren und den Status quo sowie die Chancen und Herausforderungen des DSA diskutieren. jugendschutz.net führt regelmäßig Untersuchungen zum Lösch-/Sperrverhalten von “Sozialen Medien” und Videosharing-Plattformen bezogen auf illegale Inhalte durch. CEP hat dazu ebenfalls eine Untersuchung durchgeführt und weitere ausgewertet. Bestandteil des Fachgesprächs war auch eine Einordnung des DSA in den Kontext anderer relevanter Gesetzgebungen wie dem NetzDG, der EU Terrorist Content Online Directive und der Diskussion um die Veränderung des Haftungsausschluss für Intermediäre (Section 230/CDA) in den USA. Von besonderem Interesse waren außerdem die Vorschläge der EU-Kommission zu den Moderations- und Compliance-Pflichten, zu nachvollziehbarer Transparenz und zu wirksamen externen Audits, insbesondere bezogen auf user:innenfreundliche „Notice and take down”-Systeme und die Rolle von Empfehlungs-Algorithmen.

Es gab initiale Inputs von folgenden Referenten:

Dr. Steffen Eisentraut, Head of International Affairs bei jugendschutz.net

Alexander Ritzmann, Senior Advisor von CEP und des Radicalisation Awareness Network (RAN) der Europäischen Kommission

Untersuchung von jugendschutz.net: https://www.jugendschutz.net/pressemi…

CEP-Papiere zum Thema: https://www.counterextremism.com/germ…

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