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Das Grundrauschen des Terrors (Die Zeit online)

November 17, 2010

Von Christian Bangel | Carsten Lißmann

Die Zeit online, 17.11.2010

Thomas de Maizière taugt nicht zum Rambo. Selbst heute, als er vor die Presse trat, um der deutschen Öffentlichkeit klarzumachen, dass sie sich auf unbestimmte Zeit an den Anblick von Polizisten mit Maschinenpistolen wird gewöhnen müssen, wirkte er noch wie ein freundlicher Steuerberater. Und keineswegs wie der Sicherheitsminister, nach dem sich seine Partei so sehnt. Es bestehe Anlass zur Sorge, nicht zur Hysterie, versuchte der Innenminister zu beschwichtigen, nachdem er kurz zuvor eröffnet hatte, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstehen könnte.

De Maizières Warnung blieb diffus. Kein Wunder, dass schnell allerlei Spekulationen die Runde machten. Der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri, der auch schon den Anschlag auf das Touristenlokal German Bakery im Februar dieses Jahres organisiert haben soll, stecke hinter den Anschlagsplänen, hieß es. Kashmiri habe zwei bis vier in Pakistan ausgebildete Terroristen auf den Weg nach Deutschland geschickt, die „weiche Ziele“ wie Weihnachtsmärkte angreifen sollten, schrieb der Tagesspiegel. Focus Online ergänzte, es sei ein Anschlag nach dem Vorbild des Mumbai-Attentats geplant. Das Kommando solle am 22. November in Deutschland eintreffen.

In Sicherheitskreisen heißt es dazu nur, man habe Kashmiri stets auf dem Schirm. „Wir wären wahnsinnig, wenn wir den nicht beobachten würden“, sagt einer. Dass der Terrorist schon lange beobachtet wird, legt die Vermutung nahe, dass die „neue Bedrohungslage“, von der de Maizière spricht, nichts mit dem Pakistani zu tun hat.

Auch Alexander Ritzmann, Analyst an der Brüsseler European Foundation for Democracy, hält es für unwahrscheinlich, dass das Ministerium wegen der Kashmiri-Verbindung Alarm auslöste: „Wenn man wirklich weiß, dass zwei bis vier Personen über Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate unterwegs nach Europa sind, um am 22.November Anschläge zu verüben, muss man nicht die Bevölkerung zur Wachsamkeit aufrufen.“

Die Behörden schweigen sich darüber aus, welche Warnungen sie konkret zum Alarm veranlassten. Möglich, dass es – anders als der Innenminister sagt – die Vielzahl der Hinweise war. In Sicherheitskreisen heißt es, nicht eine einzelne Erkenntnis, sondern ein wachsendes Grundrauschen an Meldungen – vor allem aus den USA – sei der Neubewertung der Gefahrenlage vorausgegangen.

Zudem war die Entscheidung des Innenministeriums, sich nun an die Öffentlichkeit zu wenden, innerhalb der Sicherheitsbehörden offenbar nicht unumstritten. Lange Beratungen seien nötig gewesen. Auch danach waren nicht alle Beteiligten einverstanden, hört man.

Der Sicherheitsexperte Ritzmann vermutet Nervosität hinter der Warnung de Maizières: „Die Bundesregierung hat ihre Kommunikationsstrategie hin zum amerikanischen Vorbild geändert. Offenbar soll die Bevölkerung nun auch über unsichere Hinweise informiert werden, um so im Schlimmsten aller Fälle sagen zu können: Wir haben ja eine Warnung ausgesprochen.“ Terrorwarnungen, sagt er, würden den Behörden ohnehin nicht viel helfen: „Im Gegenteil, sie werden nun eher durch Fehlalarme besorgter Bürger von ihrer Arbeit abgehalten.“

Nun also werden bewaffnete Polizeieinheiten an Orten mit hohem Menschenaufkommen patrouillieren. Schon bald nach der Sicherheitswarnung zogen heute schwer bewaffnete Polizisten in Bahnhöfen auf. Am Hamburger Flughafen fuhr ein gepanzertes Fahrzeug der Bundespolizei vor. Das Ziel: “ Präsenz zeigen, um Attentäter zumindest von einem Anschlag im Mumbai-Style abzuhalten“, sagt ein Beamter.

Der Einsatz könnte die Polizei schnell an ihre Grenzen bringen. Zwar sei seine Truppe gut aufgestellt, doch es sei schon ein „intelligentes Kräftemanagement“ erforderlich, um den Einsatz über längere Zeit durchzuhalten, sagt Ralf Göttner, Pressesprecher der Bundespolizeidirektion Hannover, die mehrere Flug- und Seehäfen, große Bahnhöfe sowie Land- und Seegrenzen potenziell unbefristet überwachen soll.

Die Chefs der Polizeigewerkschaften, Rainer Wendt (DPolG) und Konrad Freiberg (GdP), warnen schon vor einer Überlastung der Polizei. Die Belastungsgrenze sei insbesondere bei der Bundespolizei überschritten, sagt Freiberg. Göttner appelliert schon mal an die Bürger, ihren Personalausweis immer bei sich zu führen. „Die Kontrollen müssen so kurz wie möglich gehalten werden.“

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